Begründung der erfinderischen Tätigkeit: Die Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG

By: Thomas Heinz Meitinger

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Synopsis: Ein Patent kann für ein Unternehmen ein sehr wichtiges Asset sein. Der Weg dorthin ist jedoch steinig. Nur Erfindungen, die bislang noch nirgends zu finden sind und die außerdem eine erfinderische Leistung aufweisen, werden zum Patent erteilt. Die wichtigen Kriterien zur Patenterteilung sind daher Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Die Begründung der erfinderischen Tätigkeit entscheidet regelmäßig in den Erteilungsverfahren vor den Patentämtern, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA), und bei streitigen Verfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) über den Ausgang des Verfahrens. Dem Patentierungskriterium der erfinderischen Tätigkeit gebührt daher die größte Beachtung. Dieses Fachbuch gibt dem Leser das rechtliche Know-How, um in den jeweiligen Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG erfolgreich die erfinderische Tätigkeit seiner Erfindung zu begründen bzw. in streitigen Verfahren einen erfolgreichen Angriff gegen ein Patent eines Dritten zu führen.

Book Quality:: Publisher Quality
ISBN-13:: 9783662714225
Related ISBNs:: 9783662714218
Publisher:: Springer Berlin Heidelberg
Date of Addition:: 06/25/25
Copyrighted By:: Der/die Herausgeber bzw. der/die Autor
Adult content:: No
Language:: German
Has Image Descriptions:: No
Categories:: Nonfiction, Business and Finance, Technology, Law, Legal Issues and Ethics
Submitted By:: Bookshare Staff
Usage Restrictions:: This is a copyrighted book.