Terrorismusbekämpfung in der föderalen Sicherheitsarchitektur: Defizite und Reformoptionen (Juridicum – Bochumer Schriften zur Friedenssicherung und zum Humanitären Völkerrecht I Bochum Studies on the International Law of Peace and Armed Conflict #69)

By: Theresa Ackermann

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Synopsis: Terroristische Bedrohungen stellen eine immense Herausforderung für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft dar. Ihre Auswirkungen liegen nicht nur in der unmittelbaren Grausamkeit, sondern auch in einer möglichen Spaltung der Gesellschaft bei der Frage nach ihrer Bekämpfung. Üblicherweise werden nach Anschlägen politische Forderungen laut, insbesondere nach erweiterten Befugnissen der Sicherheitsbehörden. Dabei lässt sich in vielen Fällen feststellen: Der Attentäter war den Behörden bereits bekannt. Dieses Buch widmet sich daher der Frage, wie strukturelle Defizite in der staatlichen Terrorismusbekämpfung vermieden werden können, die eben solche Fälle begünstigen. Das Augenmerk liegt dabei auf der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, deren verfassungsrechtliche Grundlagen dargestellt werden. Anhand von Fallstudien zu den Fällen des sog. NSU und dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz 2016 analysiert das Buch, welche Probleme dabei in der Vergangenheit aufgetreten sind. Für die aufgezeigten strukturellen Defizite werden mögliche Reformoptionen entwickelt und im Lichte verfassungsrechtlicher Vorgaben bewertet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Einführung von Weisungsbefugnissen des Bundeskriminalamts und des Bundesamts für Verfassungsschutz gegenüber den jeweiligen Landesbehörden einerseits und der Umstrukturierung der Nachrichtendienste andererseits.