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Die Metamorphose des Sittlichen: Oder: Wer ist (König) Lear?
by Richard RaatzschDie Idee, dass Moral eine bestimmte Form hat, ist eine alte Idee. Die Mächtigkeit dieser Idee zeigt sich unter anderem darin, dass auch Autoren sich auf diese Idee beschränkt haben, deren Werk man unter anderem dazu verwenden kann, dass man mit Verweis auf dieses Werk definiert, was Ethik ist. Das hat diesen Autoren den Vorwurf des Formalismus eingebracht: sie würden nur die Form der Moral bestimmen, aber gar nicht sagen, was wir nun tun und lassen sollen. Am Beispiel von Shakespeares Stück vom König Lear soll hier gezeigt werden, dass die Form der Moral nichts Unveränderliches ist. Die Form wandelt sich, und mit ihr der Inhalt, weil es Inhalt nur in dieser oder jener Form gibt und weil die Form dem Inhalt wesentlich ist. Damit fällt der Vorwurf des Formalismus nicht weg, sondern in sich zusammen.
Die Mindestbesteuerung multinationaler Konzerne: Zur Vereinbarkeit der GloBE-Regeln mit höherrangigem Recht und Doppelbesteuerungsabkommen aus deutscher Perspektive (PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht #13)
by Nicolas SteinmeisterDieses Open-Access-Buch behandelt die globale Mindeststeuer für Großkonzerne, auf die sich im Herbst 2021 137 Staaten verständigt haben, die als Mitglieder im Inclusive Framework (IF) on BEPS von G20/OECD an der Reform des internationalen Steuerrechts arbeiten. Das Buch untersucht, ob die Bundesrepublik Deutschland als an der Einigung beteiligtes Mitglied des IF die neuen Regeln, wie sie aus der Einigung vom 8. Oktober 2021 und den Modellregeln vom 20. Dezember 2021 hervorgegangen sind, implementieren kann. Abgestellt wird hierbei auf eine zum Zeitpunkt der Einreichung dieser Arbeit noch diskutierte rein nationale Umsetzung ohne unionsrechtliche Harmonisierungsvorgaben. Vor diesem Hintergrund werden die Regelungen auf ihre Vereinbarkeit mit den Vorgaben des Grundgesetzes, des EU-Rechts und der nach völkerrechtlichen Rechtssätzen verbindlichen Doppelbesteuerungsabkommen überprüft. Unter Berücksichtigung der bislang zu diesen Fragen erschienen Literaturstimmen setzt sich der Autor mit den konkreten Empfehlungen der Modellregeln auseinander und bringt seine eigenen Überlegungen unter besonderer Berücksichtigung der deutschen Perspektive ein.
Die Realteilung von Personengesellschaften im Einkommensteuerrecht: Vor dem Hintergrund der intersubjektiven und temporären Verschiebung stiller Reserven
by Julia KernDer Gesetzgeber hat mit der Realteilung i. S. d. § 16 Abs. 3 Satz 2 EStG ein Rechtsinstitut geschaffen, das ökonomisch erwünschte Umstrukturierungen nicht durch die Besteuerung unternehmerischer Substanz zu konterkarieren versucht. Aus dem Verzicht auf den Gewinnausweis im Realteilungszeitpunkt resultiert regelmäßig ein temporärer Aufschub der Aufdeckung im Betriebsvermögen ruhender stiller Reserven sowie eine intersubjektive Verschiebung derer. Aufbauend auf einer tiefgreifenden Aufarbeitung des zugrundeliegenden Prinzipiengefüges konturiert Julia Kern detailliert die steuerlichen Konsequenzen der gegenwärtigen Behandlung und beleuchtet in einer umfassenden Analyse der tatbestandlichen Anforderungen die steuerneutrale Realteilung. Zudem konkretisiert die Verfasserin die herausgearbeiteten Realteilungsgrundsätze systematisch im Hinblick auf die Vielzahl an praktisch relevanten Sachverhaltsgestaltungen und erarbeitet auf dieser Basis inhaltliche Lösungsvorschläge.
Die Rechtsabteilung: Der Syndikus und Steuerberater im Unternehmen
by Tobias LenzRechtsabteilungen in Unternehmen bieten Ein- und Umsteigern aus den rechts- und steuerberatenden Berufen ein attraktives Tätigkeitsfeld. Das Werk erläutert den Weg zum Syndikus sowie den Aufbau einer Rechts- und Steuerabteilung im Unternehmen, gewährt Einblicke in die Rechtsabteilungen bestimmter Branchen und beschreibt deren berufs- und standesrechtliche Hintergründe.Neu in der 3. aktualisierten Auflage: das Spannungsfeld des Loss Adjusters und der Syndikusanwalt im inhabergeführten Mittelstand.
Die Regelung des § 13a BauGB verstehen und anwenden: Anreize zur Flächenersparnis durch Förderung der Innenentwicklung in Theorie und Praxis
by Bernd BohnenbergWie kann dem immer noch enorm hohen Flächenverbrauch Deutschlands als Nation zwischen Industrie, Handel und Verwaltung von Seiten der Planung entgegengewirkt werden? Unterstützt der zentrale § 13a des Baugesetzbuches zu den Bebauungsplänen der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren das elementare Bestreben, eine lebenswerte, ausgewogene und auch natur- und landschaftsbezogene Umwelt zu erhalten? Dieses Fachbuch erläutert den § 13a des BauGB, untersucht Möglichkeiten und Grenzen der mit dieser Vorschrift verbundenen formellen und inhaltlichen Elemente aus Sicht der Planungspraxis und schätzt ein, wie erfolgreich die gesetzliche Regelung seit 2007 zu dieser Art von Bebauungsplänen ist. Praktische Hinweise zur Bemessung der Flächenersparnis runden das Werk ab.
Die Regierungssysteme der deutschen Länder: Eine Einführung
by Sven LeunigDieser Band befasst sich mit einem Vergleich der Regierungssysteme der deutschen Länder aus politikwissenschaftlicher Sicht. In Form einer Querschnittsanalyse werden sowohl die Landesinstitutionen als auch deren Aufgabenverflechtung untersucht. Über die Darstellung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen hinaus geht es dem Autor – etwa bei der Problematik des parlamentarischen Selbstauflösungsrechts – besonders um die Auswirkungen dieser Verfassungsnormen in der politischen Praxis.
Die Reichsbürger: Ein Überblick über Ideologie, Gefährdungspotenziale und aktuelle Entwicklungen (essentials)
by Thorsten Winkelmann Daniel SpieglDieses essential hat zum Ziel, die heterogene Szene der Reichsbürger und Selbstverwalter zu systematisieren, die dahinterstehende Ideologie zu analysieren und aktuelle Entwicklungen in der Szene aufzuzeigen. Dazu beginnt der Band mit der Entstehungsgeschichte der Szene, bei der vor allem die Narrative dieser – kaum auf einen Nenner zu bringenden – Bewegung im Vordergrund stehen. Im folgenden Kapitel werden die unterschiedlichen Subgruppierungen herausgearbeitet, die neben den Reichsbürgern auch „Souveränisten“ und „Selbstverwalter“ umfasst. Hier werden auch die verschiedenen ideologischen Vorstellungen und Organisationsstrukturen der Untergruppen sichtbar. Sodann wird anhand des „Königreich Deutschland“ exemplarisch gezeigt, wie Szeneorganisationen aufgebaut sein können und welche Gefahren sie für die Freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellen.
Die Relevanz überfachlicher Kompetenzen bei Personalauswahlen in der öffentlichen Verwaltung (Interdisziplinäre Organisations- und Verwaltungsforschung #23)
by Stefanie VedderIn der wissenschaftlichen wie politischen Debatte wird betont, dass überfachliche Kompetenzen in einer komplexen Arbeitswelt stetig an Bedeutung gewinnen. Vor dem Hintergrund der mit vagen Begriffen geführten Diskussion ist zu fragen, welcher Stellenwert spezifischen überfachlichen Kompetenzen in Personalauswahlen in der öffentlichen Verwaltung zugeschrieben wird. Ein Choice Experiment zeigt, dass insbesondere eine hohe Teamkompetenz positiv bewertet wird, während etwa eine starke Digitalkompetenz kaum relevant ist.
Die Rolle der Polizei bei Versammlungen: Theorie und Praxis
by Bernd BürgerVersammlungen sind wichtiger Bestandteil von Demokratie und Rechtsstaat. Der Umgang eines Staates mit Demonstrierenden wirkt nicht nur nach innen, er wird auch international wahrgenommen, man denke z.B. an Myanmar, Belarus, Hongkong oder Russland.Für Eskalationen bei Versammlungen oder Veranstaltungen, bei denen eine Vielzahl von Menschen zusammenkommt, gibt es oft alltagsplausible Erklärungen. Doch viele dieser vermeintlich deterministischen Ursachen, Zusammenhänge oder Rollenzuschreibungen sind widerlegt oder zu stark verkürzt. Dies kann bei den Akteuren zu Fehlinterpretationen, negativen Stereotypisierungen und letztlich zu nicht optimalen Entscheidungen führen. Insbesondere bei großen Menschenmengen kann dies schwerwiegende Folgen haben: Die Lage kann eskalieren, in Ausschreitungen sowie blanker Gewalt münden.Ziel dieses Buches ist es, einen Überblick über internationale Good-Practice Ansätze zu geben, wie in einem demokratischen Rechtsstaat der Umgang mit Menschenmengen gestaltet sein sollte. Dazu werden wissenschaftliche Erkenntnisse u. a. aus Soziologie, Psychologie, Kriminologie, Ethik und Recht interdisziplinär aufgearbeitet und anhand zahlreicher praktischer Beispiele beleuchtet.
Die Rolle des Bundesrates bei der Wahl der Bundesverfassungsrichter
by Annette SchorrIn einem Bundesstaat wie der Bundesrepublik Deutschland wirken die Länder bei den wesentlichen staatlichen Aufgaben mit. Aus diesem Grund werden die Richter des Bundesverfassungsgerichts von beiden Gesetzgebungskörperschaften gewählt. Die Richterwahlen erlangen so, aber auch wegen der besonderen Rolle des Gerichts, eine besondere Bedeutung und politische Dimension. In der Vergangenheit stand regelmäßig die demokratische Legitimation durch den Bundestag im Mittelpunkt der Diskussion. Sofern das Verfahren im Bundesrat in den Blick geriet, dann meist verbunden mit der These, dass die durch ihn vermittelte, stärker auf das bundesstaatliche Prinzip gestützte Legitimation geringerwertig sei. Ausgehend von der Rolle des Bundesrates und seiner gewaltenteilenden Funktion, u.a. als systematisches Gegengewicht zu dem Bundestag als der zweiten Gesetzgebungskörperschaft, werden in dieser Untersuchung die grundgesetzlichen Anforderungen an die Legitimation und die durch den Bundesrat als Vertretung der Länder im Wahlverfahren vermittelte Legitimation näher beleuchtet. Ein abschließend unterbreiteter Vorschlag zur Reform des Wahlverfahrens stellt im Kern auf eine stärkere Verfahrenstransparenz durch eine öffentliche Ausschreibung ab. Dies bedeutet einen Paradigmenwechsel in der von Vorschlagsrechten geprägten deutschen Tradition bei der Besetzung höchster Staatsämter.
Die Rückkehr der Wohnungsfrage: Ansätze und Herausforderungen lokaler Politik (Stadtforschung aktuell)
by Björn Egner Stephan Grohs Tobias RobischonDie deutschen Ballungsräume wachsen, der Wohnraum wird knapp, die Mietpreise steigen stark. So kehrt die Wohnungsfrage zurück auf die politische Agenda – und wird angesichts eines weitgehenden Rückzugs von Bund und Ländern aus der Wohnungspolitik vor allem zur Aufgabe für die Kommunen. Deren finanzielle Situation und begrenzte Verwaltungskapazitäten lassen jedoch kaum eigene, städtische Akzente zu. Dabei ist die Wohnungsfrage eine der zentralen sozialpolitischen Herausforderungen der Gegenwart. Den damit verbundenen Aufgaben für die Städte sowie den vielfältigen Lösungsansätzen lokaler Politik ist dieses Buch gewidmet. Das Buch beschreibt die spezifischen Probleme des Politikfelds, unternimmt eine aktuelle Bestandsaufnahme der Wohnraumversorgung in den Städten und stellt mögliche kommunale Antworten dar.
Die Schlacht um Europas Gasmarkt: Geopolitische, wirtschaftliche und technische Hintergründe
by Oleg Nikiforov Gunter-E. HackemesserEuropa wird zum Spielplatz verschiedener Weltkräfte, die um die Gaslieferungen nach Europa kämpfen. In erster Linie sind die wirtschaftlichen Aspekte dieser Bestrebungen analysiert. Eine wichtige Rolle spielen der Bedarf mit der Berücksichtigung der vorhandenen europäischen Energieprogramme sowie Umwelt- und Klimabeschlüsse, die allgemein verständlich dargelegt sind. Außerdem sind die Regel- und Gasvorräte der Gas anbietenden Lieferanten erklärt. Vor diesem Hintergrund werden auch politische Auseinandersetzungen ausgewertet.
Die Schuldenbremse und ihre Umsetzungsqualität in den Ländern: Eine juristisch-ökonomische Analyse
by Julia FischerIn diesem Buch werden die Landesgesetzgebungen der deutschen Bundesländer auf die Qualität der Umsetzung der Schuldenbremse und ihres damit geleisteten Beitrags für solide Länderfinanzen mittels eines explorativen methodischen Ansatzes untersucht. Anhand einer vergleichenden Analyse der Gesetzestexte lassen sich Schwachstellen im juristischen Fundament der Regelungen erkennen und benennen und damit konkrete Handlungsempfehlungen für die Politik ableiten. Damit leistet dieses Buch einen wertvollen Beitrag zum kontextuellen Verständnis der Schuldenbremse, die als fiskalpolitisches Instrument weit mehr als ein bloßes Neuverschuldungsverbot umfasst. Somit trägt diese Untersuchung zum Verständnis der Handlungsintentionen politischer Akteure innerhalb fiskalföderaler Strukturen bei und dient als Beitrag für die Etablierung einer zukunftsfähigen Fiskalpolitik.
Die Schuldrechtsklausur II: Kernprobleme der gesetzlichen Schuldverhältnisse in der Fallbearbeitung (Tutorium Jura)
by Bernd Scholl Jens PrüttingDie Fallsammlung richtet sich an Studierende, die sich mit den gesetzlichen Schuldverhältnissen beschäftigen - sowohl an Anfänger als auch an Fortgeschrittene und Examenskandidaten. Anhand von 30 Fällen, die typische Problemstellungen im Bereich des Deliktsrechts, Bereicherungsrechts und des Rechts der Geschäftsführung ohne Auftrag betreffen, wird den Studierenden die Umsetzung des in den Vorlesungen erworbenen abstrakten Wissens in der Anspruchsprüfung verdeutlicht. Anspruchsaufbau und Technik der Falllösung werden ausführlich erörtert. Alle Falllösungen sind im Gutachtenstil ausgearbeitet und mit Aufbauhinweisen versehen. Die Fallbearbeitungen werden ergänzt durch vertiefende Hinweise, die den Studierenden ein Nacharbeiten der einzelnen Problemschwerpunkte erleichtern.
Die Stolpe-Doktrin und ihre Anwendung auf verdeckte Äußerungen und Bildberichterstattungen (Juridicum – Schriften zum Medien-, Informations- und Datenrecht)
by Lea LorbachDer Band beschäftigt sich mit der virulenten Frage, ob die Stolpe-Doktrin als verfassungsrechtlich entwickeltes Instrumentarium zur juristischen Behandlung von mehrdeutigen Äußerungen auf das äußerungsrechtliche Phänomen der verdeckten Äußerungen sowie auf die Bildberichterstattungen übertragen werden kann, um im Ergebnis eine grundrechtskonforme Ausweitung der Mehrdeutigkeitsrechtsprechung herbeizuführen. Unter der Prämisse der Herstellung einer praktischen Konkordanz zwischen der Meinungsfreiheit des sich Äußernden einerseits und dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Betroffenen andererseits finden dabei die rechtlichen sowie qua natura existierenden Besonderheiten der jeweiligen Äußerungsarten sowie deren Wirkung auf die grundrechtlich betroffenen Positionen der betroffenen Akteure Berücksichtigung.
Die Strafzumessung in der Revision
by Andreas HohnelDieses Buch veranschaulicht die Strafzumessung in der Revision. Die meisten Revisionen werden mit einer Rüge zum Rechtsfolgenausspruch gewonnen. Jede Verurteilung beinhaltet einen Rechtsfolgenausspruch, also lohnt es sich für jeden Prozessbeteiligten, sich mit diesem Gebiet vertraut zu machen; je nach Position gilt es eine Revision zu begründen, abzuwehren oder ein Urteil revisionssicher zu verfassen. Das Buch schärft den Blick für revisionsrechtliche Probleme, die bereits ihren Ursprung in der Instanz finden könnten - die Revision beginnt in der Tatsacheninstanz!Neben einer Einführung in den jeweiligen Problemkreis, erfolgt eine Fokussierung auf mögliche Fehlerquellen anhand der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Das Buch ist gleichsam ein Leitfaden für den Verfasser einer Revisionsschrift zur Strafzumessung.
Die Umsetzung der Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte durch nationale Aktionspläne (Interdisciplinary Studies in Human Rights #3)
by Simone SchubertDieses Buch widmet sich zum einen allgemein der Frage, wie internationale Vorgaben in den nationalen Bereich umgesetzt werden und untersucht zum anderen die konkrete Umsetzung der UN-Leitprinzipien durch nationale Aktionspläne. Der Begriff des "Soft Implementation Laws" wird entwickelt und es wird aufgezeigt, welche Rolle Soft Law im Umsetzungsrecht einnimmt. Einen weiteren Gegenstand dieses Buches bilden nationale Aktionspläne als Instrumente zur Umsetzung von internationalen Vorgaben. Im Rahmen der Untersuchung von Umsetzungsprozessen der UN-Leitprinzipien werden der deutsche, dänische und britische Aktionsplan analysiert und miteinander verglichen. Die verschiedenen Umsetzungsprozesse werden bewertet und rechtlich eingeordnet.
Die Unternehmergesellschaft (UG): Gründung, Geschäftsführung, Recht und Steuern
by Lothar VolkeltDas Werk erläutert praxisnah alle Besonderheiten der Gründung, Führung und Verwaltung der haftungsbeschränkten Unternehmergesellschaft (UG). Die UG ist eine Mini-GmbH, die bereits mit 1 € Stammkapital gegründet werden kann und damit attraktive Voraussetzungen mitbringt. Interessant ist die UG vor allem für Einzelunternehmer und BGB-Gesellschaften ohne größeres Anlagevermögen, die ihre Haftung einschränken wollen. Aber auch für die Gründung von Tochtergesellschaften oder als Komplementär-UG in der UG & Co. KG ergeben sich Vorteile. Ergänzt wird das Werk mit zahlreichen Arbeitshilfen und Mustern.
Die Unternehmergesellschaft (UG): Gründung, Geschäftsführung, Recht und Steuern für kleinere Unternehmen und Start-Ups
by Lothar VolkeltDas Werk erläutert praxisnah alle Besonderheiten der Gründung, Führung und Verwaltung der haftungsbeschränkten Unternehmergesellschaft (UG). Die UG ist eine Mini-GmbH, die bereits mit 1 € Stammkapital gegründet werden kann und damit attraktive Voraussetzungen mitbringt. Interessant ist die UG vor allem für Einzelunternehmer und BGB-Gesellschaften ohne größeres Anlagevermögen, die ihre Haftung einschränken wollen. Aber auch für die Gründung von Tochtergesellschaften oder als Komplementär-UG in der UG & Co. KG ergeben sich Vorteile. Ergänzt wird das Werk mit zahlreichen Arbeitshilfen und Mustern.
Die Unvermeidbarkeit eines Verbotsirrtums bei Vorliegen eines präventiven Rechtsgutachtens (Juridicum - Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht #6)
by Laura BorgelGerade das Wirtschafts(straf)recht wird immer unklarer und der präventive Beratungsbedarf steigt dadurch erheblich. Die vorliegende Arbeit befasst sich vor diesem Hintergrund mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein durch einen Akteur im Wirtschaftsleben eingeholtes Rechtsgutachten, welches zum Ergebnis der Erlaubtheit einer geplanten Handlung kommt, einen unvermeidbaren Verbotsirrtum bei dem Auskunftsersuchenden auslöst, wenn sich das Verhalten ex post doch als strafbar erweist. Hierbei wird ein besonderer Schwerpunkt auf Situationen gelegt, in denen der Gutachter bei Gutachtenerstattung darauf hingewiesen hat, dass die Rechtslage nicht eindeutig ist. Zudem werden Kriterien entwickelt, die dem Spannungsfeld zwischen der Angewiesenheit des Bürgers auf präventiven Rechtsrat und der damit einhergehenden Missbrauchsgefahr angemessen Rechnung tragen.
Die Verantwortung des Journalisten: Individual- und professionsethische Maximen (essentials)
by Walter Hömberg Christian KlenkMedienethische Richtlinien wie der Pressekodex des Deutschen Presserates bieten Journalisten ohne Zweifel eine wichtige Entscheidungshilfe bei ethischen Abwägungen in Fragen von Recherche und Veröffentlichung. Doch Richtlinien, die zwangsläufig allgemein gehalten sein müssen, verwenden dehnbare Begriffe und hinken zuweilen der Entwicklung hinterher. Journalisten sollten sich daher nicht allein auf geschriebene Empfehlungen verlassen, sondern ihr Handeln stets verantwortungsbewusst auf mögliche Folgen hin kritisch hinterfragen. Der Beitrag ruft Journalisten, aber auch Medienunternehmen und Publikum dazu auf, sich ihrer eigenen Verantwortung innerhalb des massenmedialen Kommunikationsprozesses bewusst zu sein und diese wahrzunehmen.
Die Verbriefung von Darlehensforderungen - Risiken des Anlegers: Risiken Des Anlegers (Bibliothek des Bank- und Kapitalmarktrechts #6)
by Wiebke WesserDas Buch setzt sich mit der Verbriefung von Darlehensforderungen in Gestalt forderungsbesicherter Wertpapiere auseinander und legt den Schwerpunkt auf die damit einhergehenden Risiken des Anlegers. Der Verbriefungsvorgang wird allgemein dargestellt und anhand einer Beispielstransaktion nach deutschem Recht eingeordnet. Mögliche Risiken werden untergliedert in allgemeine, objekt-, struktur-, personen-, umfeld- und bewertungsbedingte Risiken sowie nach Durchsetzungsrisiken und unter Berücksichtigung von Wechselwirkungen eingehend beleuchtet. Zur Klärung etwaiger Schadensersatzansprüche werden die Risiken im Rahmen vorvertraglicher Aufklärungspflichten, der Vermögensverwaltung, Vermögensbetreuung, Anlageberatung und Anlagevermittlung sowie der Prospekthaftung differenziert auf ihre Aufklärungspflichtigkeit hin untersucht. Weitergehend werden in Betracht kommende Kündigungsrechte des Anlegers bei Risikorealisierung untersucht, wobei sich die Arbeit intensiv mit der Anwendbarkeit der §§ 313, 314 und 490 Abs. 1 BGB auf Inhaberschuldverschreibungen beschäftigt.
Die Verfassungsgerichtsbarkeit in der vernetzten Weltordnung: Rechtsprechungskoordination in rechtsordnungsübergreifenden Richternetzwerken (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht #293)
by Andrej LangDieses Buch analysiert grundlegend die Rechtsprechung nationaler und supranationaler Verfassungsgerichte in Mehrebenenordnungen. Anknüpfend an den Verfassungspluralismus und die Netzwerktheorie entwickelt es mit „Konstitutionalismus im Netzwerk“ ein verfassungstheoretisches Modell der Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit jenseits des Nationalstaats. Es erklärt, wie sich Verfassungsgerichte durch richterrechtliche Normbildungsprozesse auf ein europäisches und globales Gemeinverfassungsrecht verständigen. Auf dieser Folie untersucht das Buch rechtsvergleichend rechtsordnungsübergreifende Rechtsprechungsentwicklungen zum Verhältnis zwischen den Rechtsordnungen, etwa zur Bindungswirkung internationaler Gerichtsurteile, zur Kontrolle völkerrechtlicher Gründungsverträge, zur Verfassungsidentität, zum Solange-Grundsatz und zur Ultra-Vires-Kontrolle und erörtert, inwieweit sich diese als Bausteine für eine nach den Prinzipien des Konstitutionalismus zu gestaltende vernetzte Weltordnung eignen.
Die Vollstreckungsimmunität der Staaten im Wandel des Völkerrechts (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht #271)
by Anja HöfelmeierDieses Buch behandelt die völkerrechtliche Immunität von Staaten und ihren Untergliederungen gegen hoheitliche Zwangsmaßnahmen anderer Staaten. Solche Maßnahmen umfassen jegliche Zugriffe auf staatliches Vermögen, die in gerichtlichen Vollstreckungs- und Anspruchssicherungsverfahren vorgenommen werden. Diese Immunität hat mit einem sich wandelnden Souveränitätsverständnis im Völkerrecht kontinuierlich Modifikationen erfahren, die sich zunächst in Ausnahmen für privatwirtschaftliches Handeln des Staates und später in Ansätzen zur normativen Einschränkung der Immunität nach schweren Völkerrechtsbrüchen äußerten. In diesem Buch werden die Entstehung und der aktuelle völkerrechtliche Gehalt der Vollstreckungsimmunität und ihrer Einschränkungen aus verschiedenen Quellen ermittelt. Zuvorderst wird die nationale Gesetzgebungs- und Spruchpraxis verschiedener Staaten untersucht und verglichen. Auch internationale Kodifikationen zur Staatenimmunität, vor allem die United Nations Convention on Jurisdictional Immunities of States and Their Property, und das Urteil des Internationalen Gerichtshofs im Fall "Jurisdictional Immunities of the State" aus dem Jahre 2012 werden im Zusammenhang dargestellt. Anders als die kommerzielle Ausnahme zur Vollstreckungsimmunität lässt sich eine Ausnahme für die Aufarbeitung schwerer Völkerrechtsbrüche nicht auf eine gewachsene Staatenpraxis stützen, sondern wird in der Literatur mit dogmatischen Argumenten begründet. Hierzu zählen die Heranziehung einer Normenhierarchie, übergreifender Gerechtigkeitsargumente oder des völkerrechtlichen Instruments der Gegenmaßnahme ebenso wie die Darstellung, die der Staatenimmunität eine Kollision mit fundamentalen Menschenrechten attestiert und diesen Normenkonflikt zulasten der Immunität auflöst. Diese Ansätze werden im vorliegenden Buch eingehend auf ihre Stichhaltigkeit nach dem geltenden Völkerrecht untersucht und auf die besondere Situation einer Geltendmachung der Vollstreckungsimmunität übertragen. Schließlich gibt das Werk einen Überblick über die Völkerrechtsentwicklung und das aus ihr jeweils folgende Souveränitäts- und Immunitätsverständnis. Aus dieser Analyse heraus werden Prognosen und Vorschläge dafür erarbeitet, wie sich die Staaten- und Vollstreckungsimmunität - als Ausfluss der staatlichen Souveränität - zukünftig im völkerrechtlichen Gefüge positionieren kann und welche Ansätze dazu genutzt werden könnten, auftretende Adjudikations- und Vollstreckungsdefizite völkerrechtskonform zu bewältigen.
Die Zukunft der Arbeit: New Work mit Flexibilität und Rechtssicherheit gestalten
by Gerlind Wisskirchen Inka KnappertsbuschDieses Buch nimmt die Leser mit auf eine Reise in die Zukunft der Arbeit. Unter dem Einfluss der Pandemie ist eine vorher undenkbare Flexibilität der Arbeitsbedingungen eingetreten. Die in diesem Rahmen gewährten Freiheiten werden von vielen Mitarbeitern weiterhin eingefordert. Ebenso gibt es zahlreiche Unternehmen, die mit dieser Umstellung überwiegend positive Erfahrungen gemacht haben und diese gerne fortführen möchten. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich die erfolgte Abkehr von einem traditionellen Arbeitsumfeld – bedingt durch die vier Einflussfaktoren demografischer Wandel, Fachkräftemangel, Digitalisierung und künstliche Intelligenz – in Zukunft noch verstärken wird. Dieses Buch vermittelt einen Überblick über die verschiedenen Gestaltungsoptionen im Bereich New Work und zeigt die jeweiligen Vor- und Nachteile auf. Zudem werden neue Trends und Prognosen in Bezug auf die Zukunft der Arbeit analysiert. Darüber hinaus wird in aller Kürze und leicht verständlich der maßgebliche rechtliche Rahmen dargestellt. Dieses Buch gibt Ihnen die nötigen Werkzeuge an die Hand, um die Zukunft der Arbeit in Ihrem Unternehmen aktiv und rechtssicher zu gestalten. Der InhaltEinflussfaktoren des zukünftigen ArbeitsmarktesArbeitsort, Arbeitszeit und ArbeitsorganisationTeamwork und LeadershipArbeitsmittel und WeiterbildungEmployer Branding, Employee Benefits und New PayNachhaltigkeit, soziale Verantwortung und Diversity Die HerausgeberinnenDr. Inka Knappertsbusch ist Rechtsanwältin im Bereich Arbeitsrecht und Beschäftigtendatenschutz bei der internationalen Wirtschaftskanzlei CMS Deutschland. Sie berät Unternehmen vor allem im Rahmen von Restrukturierungen und Betriebsvereinbarungen, insbesondere zu IT- und New Work-Themen. Weitere Schwerpunkte ihrer Tätigkeit stellen die Bereiche Datenschutz und künstliche Intelligenz im Beschäftigungsverhältnis dar. Sie ist Mitherausgeberin des Buches „Arbeitswelt und KI 2030“. Dr. Gerlind Wisskirchen ist Partnerin und Rechtsanwältin bei der internationalen Wirtschaftskanzlei CMS Deutschland und berät multinationale Konzerne insbesondere zu Fragen der Umstrukturierung, des nationalen und internationalen Arbeitsrechts sowie zu Compliance-Fragen. Daneben engagiert sie sich als Expertin für das Thema Digitalisierung der Arbeitswelt als Keynote-Speakerin, Autorin und Dozentin und ist Herausgeberin des Reports "Artificial Intelligence and Robotics and Their Impact on the Workplace" für das Global Employment Institute.